Piratenpartei Baden-Württemberg
  • Aktuelles
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Unsere Ziele
    • Kommunalpolitische Leitlinien
    • Landesprogramm
      • Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
      • Bildung und Forschung
      • Medien, Kunst und Kultur
      • Arbeit, Soziales und Gesundheit
      • Geschlechter- und Familienpolitik
      • Inneres und Justiz
      • Umwelt, Energie und Verbraucherschutz
  • Über uns
    • Mitmachen
    • Mandate
  • Landesvorstand
    • Vorstandssitzungen
  • Kontakt
Seite wählen
„Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht

„Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht

von Philip Köngeter | Mai 13, 2022 | Nachrichten, Pressemitteilung, Top-Meldung

Am 9. Mai hat unser Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel...
Stuttgarter demonstrieren für freies Internet

Stuttgarter demonstrieren für freies Internet

von Martin Stoppler | Juni 24, 2018 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

In der Landeshauptstadt haben zahlreiche Teilnehmer für Meinungsfreiheit und freies Internet demonstriert. Der Protest richtet sich gegen die Pläne von Teilen der EU, europaweit Upload-Filter einzuführen sowie das Teilen von Presseartikeln einzuschränken. Zu der...
Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Stuttgart

Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Stuttgart

von Martin Stoppler | Juni 22, 2018 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

[maincolor_box background=“true“]Auch in #Stuttgart heißt es am Sonntag: #SaveYourInternet! Kommt alle um 14 Uhr auf den Schlossplatz und demonstriert mit uns gegen Linksteuer & Uploadfilter! Treffpunkt: Sonntag, 14 Uhr, Schlossplatz Stuttgart beim...
Verteidigt eure Grundrechte – Demo in Karlsruhe am 09.09.

Verteidigt eure Grundrechte – Demo in Karlsruhe am 09.09.

von Martin Stoppler | Sep. 3, 2017 | Einladungen, Top-Meldung

Unter dem Motto „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“ findet am 09.September in Karlsruhe eine Demonstration gegen den Überwachungswahn der Regierung statt. Schließ dich an und sei mit dabei, wenn es darum geht, unser Recht auf Privatsphäre zu...
Verfassungswidrig: Landesregierung muss NetzDG im Bundesrat stoppen!

Verfassungswidrig: Landesregierung muss NetzDG im Bundesrat stoppen!

von Martin Stoppler | Juni 30, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Der Bundestag hat am Freitag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. Die Neuregelung verpflichtet Internetkonzerne wie Facebook und Twitter zu einer Löschung von „rechtswidrigen“ Beiträgen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die...
« Ältere Einträge
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • X
  • Instagram
  • RSS
(C) 2023 Piratenpartei Baden-Württemberg