von Alexander Ebhart | März 31, 2020 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Innenminister Strobl kündigt in einer Pressekonferenz an, während der Coronapandemie die Arbeit der kommunalen Parlamente zu erleichtern. Entsprechende Änderungen hat die Piratenpartei gefordert und fordert auch weiterhin, diese permanent in...
von Alexander Ebhart | März 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Göppingen, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne...
von Philip Köngeter | März 27, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, übermitteln einzelne Gesundheitsämter Daten über infizierte Personen an die Polizei. Die Piratenpartei lehnt den Missbrauch hochsensibler Gesundheitsdaten auch in dieser Ausnahmesituation ab und fordert die sofortige...
von Alexander Ebhart | März 26, 2020 | Allgemein, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Eine Anfrage des Kreisrats Philip Köngeter ergibt, dass im Rems-Murr-Kreis von 1548 Haltestellen nur etwa 3,9 Prozent barrierefrei ausgebaut sind. Kreisrat Köngeter, Pirat und Mitglied der Zählgemeinschaft LINKE/ÖDP, fordert ein deutlich stärkeres Engagement in der...
von Alexander Ebhart | März 25, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Deutschland wird von der Corona-Pandemie ergriffen, dabei führt schlechte Krisenkommunikation zu Verunsicherung und Panik in der Bevölkerung. Die Piratenpartei sieht Handlungsbedarf und fordert bessere Vorbereitungen für die Zukunft. „Informationen kommen von...
von Alexander Ebhart | März 24, 2020 | Allgemein, BzV Stuttgart, Nachrichten, Top-Meldung
Corona hält die Welt in Atem und Piraten kämpfen an vorderster Front. Sei es beim technischen Support im Bereich HomeOffice, der Entwicklung und Umsetzung von technischen Lösungen zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens im digitalen Raum oder auch in den...
