Piratenpartei Baden-Württemberg
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Lehrermangel in Baden-Württemberg: Piraten kritisieren Sparpolitik in der Bildung

Lehrermangel in Baden-Württemberg: Piraten kritisieren Sparpolitik in der Bildung

von Martin Stoppler | Sep. 7, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Landesregierung für ihren Sparkurs im Bildungsbereich. Laut einer Mitteilung der „Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft“ stehen in diesem Schuljahr 700 Lehrerstellen weniger zur Verfügung als im Vorjahr....
Demonstration gegen Totalüberwachung und Freiheitsabbau

Demonstration gegen Totalüberwachung und Freiheitsabbau

von Martin Stoppler | Sep. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Am Samstag, 9. September findet in Karlsruhe die Demonstration „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“ statt. Die Versammlung richtet sich gegen zahlreiche jüngere Gesetze der Bundesregierung und mehrerer Landesregierungen, welche die im Grundgesetz...
Demonstration gegen Totalüberwachung und Freiheitsabbau

Verteidigt eure Grundrechte – Demo in Karlsruhe am 09.09.

von Martin Stoppler | Sep. 3, 2017 | Einladungen, Top-Meldung

Unter dem Motto „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“ findet am 09.September in Karlsruhe eine Demonstration gegen den Überwachungswahn der Regierung statt. Schließ dich an und sei mit dabei, wenn es darum geht, unser Recht auf Privatsphäre zu...
Piraten freuen sich über geplante Abschaffung des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots

Piraten freuen sich über geplante Abschaffung des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots

von Martin Stoppler | Aug. 22, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg findet ausnahmsweise Gelegenheit die grün-schwarze Koalition zu loben. Diese plant im Herbst die Abschaffung des seit 2010 gültigen Alkoholverkaufsverbots ab 22:00 Uhr. „Hier wird ein vollkommen unnützes Verbot endlich wieder...
Verfassungswidrige Gesetze: Automatische Abstimmung über Neuwahlen?

Verfassungswidrige Gesetze: Automatische Abstimmung über Neuwahlen?

von Martin Stoppler | Aug. 15, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Philip Köngeter, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, fordert eine Erweiterung des Grundgesetzes. Diese Änderung soll automatisch eine Abstimmung über Neuwahlen im Parlament anstoßen, wenn der aktuelle Bundestag zu viele verfassungswidrige Gesetze...
Piraten erneuern Forderung nach Veröffentlichung von Nebeneinkünften

Piraten erneuern Forderung nach Veröffentlichung von Nebeneinkünften

von Martin Stoppler | Aug. 2, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Anlässlich der von abgeordnetenwatch.de veröffentlichten Zusammenfassung über Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten erinnert die Piratenpartei Baden-Württemberg daran, dass für die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags keinerlei Verpflichtung zur...
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