von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 30, 2020 | KV Stuttgart
Die letzten Wochen in Stuttgart waren geprägt vom Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters. Wir haben Hannes Rockenbauch in seiner Kandidatur unterstützt und uns gefreut, dass die Stuttgarterinnen und Stuttgarter mit ihm einen motivierten, politikerfahrenen und...
von Alexander Ebhart | Nov. 29, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine „datenschutzfreundliche“ Videoüberwachung. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen...
von Alexander Ebhart | Nov. 16, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Regierungschef Kretschmann äußert sich kritisch über den Datenschutz in der Corona-App. Er fordert diesen zu lockern um damit die Pandemie besser zu bekämpfen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg widerspricht dem vehement und sieht gerade im...
von Alexander Ebhart | Nov. 12, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In der heutigen Sitzung hat der baden-württembergische Landtag die Herabsetzung der benötigten Unterstützungsunterschriften für die kommende Landtagswahl beschlossen. Dem ging ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom Montag voraus. Die Piratenpartei sieht nach wie...
von Alexander Ebhart | Nov. 9, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Klage mehrerer Kleinparteien vor dem Landesverfassungsgerichtshof wurde verhandelt. Das Gericht gibt den Kleinparteien statt, es legt eine Senkung der Unterstützungsunterschriften um 50% nahe. Wie angekündigt haben die Kleinparteien, darunter auch der...
von Alexander Ebhart | Nov. 2, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Corona-Pandemie zeigt schmerzlich die Versäumnisse in der Digitalisierung auf. Die Piratenpartei Baden-Württemberg mahnt die Regierungsparteien an, das Land schneller fit zu machen für die Zukunft. So erfolgt die Datenverarbeitung in den Gesundheitsämtern...
