von Alexander Ebhart | Juni 6, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Länder Bremen und Thüringen stellen einen Antrag im Bundesrat mit der Forderung an die Bundesregierung, eine kontrollierte Abgabe von Cannabis im Rahmen von Versuchsprojekten zu ermöglichen. [1] Die Piratenpartei befürwortet diesen Antrag. „Dieser Antrag ist...
von Alexander Ebhart | Mai 30, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Wer bessere Vorschläge habe, der solle kommen. So begegnet Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kritik über die geplante Autokaufprämie. Die Piratenpartei kontert: bessere Vorschläge gibt es zuhauf und sammelt diese auf einer Website. Zur...
von Alexander Ebhart | Mai 28, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Etliche Datensätze werden in Ministerien und Landesämtern erhoben. Diese wurden über Steuergelder finanziert, öffentlich verfügbar sind sie dennoch selten. Die Piratenpartei mahnt, mehr Disziplin im Bereich OpenData zu zeigen. „Wir wollten Wahlkreise direkt aus...
von Alexander Ebhart | Mai 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen
Ein Jahr Piraten im Welzheimer Gemeinderat – Eine kurze Bilanz Seit einem Jahr sind die Piraten nun mit zwei Stadträten im Stadtrat Welzheim vertreten. Bei der aktuellen Situation im Gemeinderat ist es leider schwer, als kleine Fraktion Anträge durchzubringen, und...
von Alexander Ebhart | Mai 26, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Direktdemokratische Elemente werden gerade in Krisenzeiten selten genutzt. Die Piratenpartei sieht in den aufwändigen Prozeduren ein Hindernis und fordert einfacheren Zugang für Bürgerinnen und Bürger. „Der Staat sollte primär für die Bevölkerung da sein, er ist...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 25, 2020 | Demo, KV Stuttgart
Es war Samstag morgen, als die Telegramgruppe der Stuttgarter Piraten die Meldung enthielt „Es gab eine Brandstiftung bei VTS. Die Black Pearl ist in Flammen aufgegangen“ Das Entsetzen über diese Tat war mit Händen zu greifen. Die Black Pearl war ein...