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PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen

PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen

von Alexander Ebhart | Jan. 27, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu...
Piraten fordern: Keine Millionen mehr für Kirchen- und Katholikentage

Piraten fordern: Keine Millionen mehr für Kirchen- und Katholikentage

von Alexander Ebhart | Jan. 25, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

2022 soll in Stuttgart der Katholikentag stattfinden. Die Landeshauptstadt möchte diesen mit bis zu 1,85 Millionen Euro bezuschussen, trotz der vergangenen Rekordeinnahmen bei der Kirchensteuer und 126 Millionen an zusätzlichen Staatsleistungen für die Kirchen. Die...
An der Realität vorbei: AfD warnt vor Linksextremismus

An der Realität vorbei: AfD warnt vor Linksextremismus

von Alexander Ebhart | Jan. 23, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg gründet einen Arbeitskreis Linksextremismus. Der Landesverband der Piratenpartei mahnt an, die reale Gefahr des Rechtsextremismus herunterzuspielen, und fordert die AfD auf, erst vor der eigenen Haustüre zu kehren....
Notrufe nur im Nachbarort – Wie Dörfern der Saft abgedreht wird

Notrufe nur im Nachbarort – Wie Dörfern der Saft abgedreht wird

von Philip Köngeter | Jan. 19, 2020 | Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Stuttgart

Im Raum Stuttgart leiden die Teilorte von Kaisersbach und Alfdorf schon lange unter chronischer Unterversorgung mit Internet. Sowohl beim stationären, als auch beim mobilen Internetzugang bestehen gravierende Mängel. Medienberichten lässt sich jetzt entnehmen, dass...
Ausschreibung zum Landesparteitag 2020.1

Ausschreibung zum Landesparteitag 2020.1

von Philip Köngeter | Jan. 18, 2020 | Ausschreibung, Vorstand

Liebe Piraten, für den nächsten Landesparteitag sucht der Landesvorstand einen Austragungsort. Der Landesparteitag soll eintägig zwischen dem 01. April und dem 30. Mai 2020 stattfinden. Spätester Beginn am Veranstaltungstag: 10 Uhr Der Aufbau muss vorher stattfinden!...
Polizeigesetz: Grüne Doppelmoral

Polizeigesetz: Grüne Doppelmoral

von Alexander Ebhart | Jan. 17, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die grün-schwarze Regierungskoalition in Baden-Württemberg hat sich auf neue Regelungen im Polizeigesetz geeinigt. Das Bündnis ‚NoPolGBW‘ warnt vor scharfen Eingriffen in die Privatsphäre. Als Teil des Bündnisses sieht auch die Piratenpartei die...
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