von Martin Stoppler | Juli 3, 2017 | Einladungen, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ein, um jedem Menschen ein Leben in Würde zu garantieren. Um den Bürgern die Notwendigkeit, die Umsetzung und andere Aspekte zu erläutern, veranstaltet die Piratenpartei...
von Martin Stoppler | Juni 30, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Bundestag hat am Freitag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. Die Neuregelung verpflichtet Internetkonzerne wie Facebook und Twitter zu einer Löschung von „rechtswidrigen“ Beiträgen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die...
von Martin Stoppler | Juni 30, 2017 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich über die heute vom Bundestag beschlossene Öffnung der Ehe für alle. Am kommenden Freitag beschäftigt sich nun noch der Bundesrat mit dem Gesetz. Die Piraten fordern deshalb die Landesregierung dazu auf, dem Gesetz in der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 30, 2017 | Allgemein, Gemeinderat, KV Stuttgart, Pressemitteilung
Umbenennung des Feinstaubalarmes in Luftreinhaltetag, da erster Begriff einen Imageschaden für Stuttgart mit sich bringe. Die Piratenpartei Stuttgart mahnt den Gemeinderat an, diese Idee nicht umzusetzen und statt Schönfärberei sich auf die Lösung des Problems zu...
von Philip Köngeter | Juni 28, 2017 | Allgemein, Karlsruhe, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Deutschland geht gegen anlasslose vollständige Videoüberwachung der gesamten Bevölkerung vor. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wie angekündigt haben die PIRATEN heute Verfassungsbeschwerde gegen das...
von Philip Köngeter | Juni 28, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Pläne der Landesregierung, das nächtliche Alkoholverkaufsverbot abzuschaffen. „Es ist gut, dass diese sinnlose Einschränkung nun endlich aufgehoben wird. Das ist ein längst überfälliger Schritt“, kommentiert...
