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Vertragsbruch ohne Konsequenzen – Bahnreform gescheitert

Vertragsbruch ohne Konsequenzen – Bahnreform gescheitert

von Philip Köngeter | Nov. 11, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen

Nach vier praktisch wirkungslosen S-Bahn Gipfeln fordert die Piratenpartei ernsthafte Konsequenzen für das nachlässige Verhalten der Deutschen Bahn. »Trotz vollmundiger Versprechen zu Beginn des Jahres haben sich die Pünktlichkeitswerte in den letzten Monaten nicht...
BND-Gesetz im Eilverfahren durchgewinkt: Piraten kritisieren Massenüberwachung

BND-Gesetz im Eilverfahren durchgewinkt: Piraten kritisieren Massenüberwachung

von Martin Stoppler | Nov. 4, 2016 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die heute im Bundesrat beschlossene Zustimmung zum BND-Gesetz scharf. Mit dem beschlossenen Gesetz soll die Massenüberwachung der Geheimdienste legalisiert und ausgeweitet werden. »Dieses Gesetz ist ein tiefer Eingriff in...

Mahnwache aufgrund des neuen BND-Gesetzes am 5. November

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 3, 2016 | Allgemein

Um gegen das BND-Gesetz zu protestieren, halten die Piraten Stuttgart eine Mahnwache ab. Ab 14:00 Uhr informieren und protestieren die Piraten am Samstag, 5. November, vor der Herzog-Christoph-Statue auf dem Stuttgarter Schlossplatz: kommt vorbei! Durch den ehemaligen...
Mahnwache aufgrund des neuen BND-Gesetzes am 5. November

Mahnwache aufgrund des neuen BND-Gesetzes am 5. November

von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 2, 2016 | Allgemein, KV Stuttgart

Edward Snowden wurden die ausufernden Überwachungstätigkeiten des amerikanischen Geheimdienstes NSA bekannt. Die geleakten Dokumente belegen nicht nur, dass der NSA auch in Deutschland Spionage betreibt, es wurde auch die intensive Kooperation mit dem deutschen BND...
Parlamentswahl in Island: Piraten mit starkem Ergebnis

Parlamentswahl in Island: Piraten mit starkem Ergebnis

von Philip Köngeter | Okt. 31, 2016 | Allgemein

Die baden-württembergischen Piraten gratulieren der Piratenpartei Island zu dem starken Ergebnis bei der Parlamentswahl.Nach dem Panama-Papers-Skandal fanden diesen Samstag vorzeitige Wahlen statt – und die Piratenpartei erreichte mit 14,5% und 10 Sitzen ihr bislang...

Island neu starten – und wir schauen zu: kommt zum isländischen #Balkengucken

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 27, 2016 | Allgemein

„Island neu starten“ ist frei übersetzt das Motto der isländischen PIRATEN (Píratar) zu den vorgezogenen Parlamentswahlen (Kosningar) kommendes Wochenende am 29. Oktober 2016 – also ganz traditionell im Sinne der internationalen PIRATEN. Da Island als Petrischale der...
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