von Oliver Burkardsmaier | Juli 23, 2018 | Allgemein, KV Stuttgart
https://www.ccc.de/en/updates/2018/upload-filter Am Wochenende vor der Abstimmung fanden außerdem in verschiedenen Städten Demonstrationen gegen die geplanten Uploadfilter und die Linksteuer statt. Auch in Stuttgart wurde demonstriert. Stuttgarter demonstrieren für...
von Martin Stoppler | Juni 27, 2018 | BzV Tübingen, Einladungen
Liebe Piraten im Regierungsbezirk Tübingen, aufgrund einer rechtlichen Neubewertung benötigen wir einen neuen Bezirksverband im Regierungsbezirk. Hiermit laden wir euch am 26.07.2018 um 19:30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle der Piratenpartei Reutlingen-Tübingen...
von Philip Köngeter | Juni 8, 2018 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen
Am vergangenen Donnerstag setzte die Bundesregierung Ihren Willen durch und verhindert, dass ab 2024 deutsche Kleinstparteien ins Europaparlament einziehen können. CDU, CSU und SPD schafften es, die anderen EU-Staaten zu überzeugen, einer neuen Sperrklausel...
von Philip Köngeter | Juni 7, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Justizminister haben sich am Donnerstag für eine bundesweite Cannabis-Obergrenze ausgesprochen. Besondere Initiative für eine möglichst strenge bundesweite Regelung kam aus dem Grün regierten Baden-Württemberg. Die Piratenpartei setzt sich für die Legalisierung...
von Philip Köngeter | Juni 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Merkel teilte auf der heutigen Regierungsbefragung mit, dass Sie keine Notwendigkeit mehr für einen Abschiebestopp nach Afghanistan sieht. „Aus unserer Sicht sind die Einschränkungen entfallen“, sagte sie. Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist entsetzt über diese...
von Philip Köngeter | Juni 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Der Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist am Donnerstag Thema im Ständigen Ausschuss des Landtages. Darin wird eine schlechte Bilanz für die Transparenz in Baden-Württemberg gezogen. Die...
