von Philip Köngeter | März 7, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Anlässlich der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« sprechen sich die Piraten erneut deutlich gegen bewaffnete Bundeswehreinsätze im Innern aus. Mit der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« soll die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt werden. Das Szenario sieht...
von Philip Köngeter | März 3, 2017 | Allgemein
Zum heutigen Weltgebetstag mahnt die Piratenpartei Baden-Württemberg alle Gläubigen und Nichtgläubigen an, die Religion Andersgläubiger zu respektieren. Die friedliche Koexistenz aller Religionen und Weltanschauungen muss von jedem angestrebt werden. »Die...
von Philip Köngeter | Feb. 25, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Das Land Baden-Württemberg möchte Planung und Bau von Radschnellverbindungen mit drei Millionen Euro im Jahr 2017 fördern. Stadt- und Landkreise sowie Regionalverbände können für Machbarkeitsstudien eine Förderquote in Höhe von 80% vom Land erhalten. Die Hoffnung des...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 24, 2017 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
Der deutsche Staat hat unter Beteiligung von Baden-Württemberg am gestrigen Mittwoch erneut 50 abgelehnte afghanische Asylbewerber zurück in ihr Heimatland geschickt. Begründet wird dieser Schritt mit dem Argument, es gäbe sichere Gebiete in Afghanistan. Wie andere...
von Philip Köngeter | Feb. 20, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Bundesregierung plant ein Gesetz, um Mobiltelefone von Asylbewerbern ohne richterlichen Beschluss auslesen zu können. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Gesetzentwurf scharf und bezweifelt, dass solche Bestrebungen mit dem Grundgesetz vereinbar...
von Philip Köngeter | Feb. 19, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Piraten fordern das Land Baden-Württemberg dazu auf, sich an den Kosten für die Digitalisierung der Schulen zu beteiligen. Nach Ansicht der Piraten darf die Vorbereitung der Schüler auf die digitale Welt nicht an Kostenfragen scheitern. »Bei der Digitalisierung...
