von Philip Köngeter | Jan. 31, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die bayerische Landesregierung hat angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes einzubringen, um die Bundeswehr auch außerhalb von humanitären Zwecken im Inland einzusetzen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt solche Einsätze der...
von Philip Köngeter | Jan. 30, 2017 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg spricht sich entschieden gegen pauschale Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen aus. Die Landesregierung hatte angekündigt, den Kommunen entsprechende Verbote zu ermöglichen. »Wir Piraten setzen uns für eine möglichst freie Nutzung...
von Philip Köngeter | Jan. 29, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist erschüttert über das vom amerikanischen Präsidenten unterzeichnete Dekret und damit zusammenhängende Einreiseverbot für Bürger und Flüchtlinge aus mehreren Staaten. »Dieses Dekret ist völlig unmenschlich«, kommentiert Philip...
von Philip Köngeter | Jan. 27, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen sprach sich für mehr öffentliche Gelder für Investitionen aus und kündigte höhere Fahrpreise für Kunden an. Sie müssen mit 1,5 bis 2,5 Prozent höheren Kosten rechnen. Die Piraten Baden-Württemberg begrüßen Investitionen in die...
von Philip Köngeter | Jan. 25, 2017 | Allgemein
Nach dem Brexit kam es in Großbritannien zu Übergriffen auf Ausländer jeglicher Art, die sogar Todesopfer forderten. Eine schnelle Reaktion darauf war eine unter dem Hashtag #safetypin laufende Kampagne, die durch alle Bevölkerungsschichten hinweg angenommen wurde....
