von Philip Köngeter | Juli 29, 2025 | Top-Meldung, nofront
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Kompromiss der grün-schwarzen Landesregierung zum Einsatz der umstrittenen Überwachungssoftware „Gotham“ des US-Unternehmens Palantir scharf. Wie der SWR berichtet, soll die Software künftig in Baden-Württemberg...
von Philip Köngeter | Juli 17, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die überfällige Entscheidung des Landes, digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen zu ermöglichen. Der nun beschlossene gesetzliche Rahmen schafft endlich die Voraussetzungen, um die öffentliche Debatte aus den...
von Philip Köngeter | Juli 15, 2025 | Pressemitteilung, Stuttgart, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Diskrepanz zwischen angeblich flächendeckender Mobilfunkversorgung und der Realität vor Ort. Laut aktueller Mobilfunk-Messwoche der Bundesnetzagentur ist Baden-Württemberg fast vollständig mit 4G und 5G...
von Philip Köngeter | Juli 14, 2025 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Pläne von Oberbürgermeister Boris Palmer zur Videoüberwachung des Tübinger Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) entschieden. Entgegen der klaren Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten will Palmer eine...
von Philip Köngeter | Juni 2, 2025 | LV Baden-Württemberg, Featured, nofront, Pressemitteilung, Stuttgart, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am vergangenen Wochenende im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Angeführt wird die Liste vom 33-jährigen Mechatroniker und Regionalpolitiker Philip Köngeter aus Welzheim....
von Philip Köngeter | Apr. 16, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Pläne des Innenministeriums, die Analysesoftware des US-Konzerns Palantir bei der Polizei einzuführen. Die Berichterstattung der ARD deckt auf, dass mehrere Bundesländer bereits Interesse an dem System bekunden...
