von Philip Köngeter | Apr. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Piratenpartei setzt sich in der Regionalversammlung Stuttgart für einen deutlichen Ausbau des schienengebundenen ÖPNV ein. Das machte der Regionalrat Ingo Mörl in der Regionalversammlung deutlich. Nach Ansicht der Piraten ist dies die einzige Möglichkeit, um den...
von Martin Stoppler | Apr. 4, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landespolitik dazu auf, eine verpflichtende Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten einzuführen. Baden-Württemberg ist neben Mecklenburg-Vorpommern das einzige Flächenland, in dem keine entsprechende Regelung zu...
von Martin Stoppler | März 29, 2017 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg spricht sich energisch für die ursprüngliche Idee des Free-Interrail-Tickets aus. Leider plant die EU-Kommission, das Projekt nur in deutlich reduzierter Form umzusetzen: Statt allen Jugendlichen zur Volljährigkeit ein kostenloses...
von Philip Köngeter | März 24, 2017 | Allgemein, Top-Meldung
Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von...
von Martin Stoppler | März 24, 2017 | Pressemitteilungen
Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ hat am Mittwoch seinen Volksbegehrensbericht 2017 vorgestellt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf, dass Baden-Württemberg darin mit bisher nicht einem einzigen zur Abstimmung gekommenen Volksbegehren...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 21, 2017 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
„Die Polizei und das Innenministerium beweisen erneut ihre Doppelmoral, da nur die Polizei bestimmt, wann gefilmt sowie gespeichert wird und wann nicht. Dies legt die Sorge nahe, dass Fehlverhalten von Polizisten nicht dokumentiert wird“, so Michael...
