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CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

von Alexander Ebhart | Juli 21, 2019 | Allgemein, BzV Stuttgart, KV Stuttgart, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Wie auch in den vergangenen Jahren sind die PIRATEN auch dieses Mal auf dem Stuttgarter CSD anzutreffen. Sowohl bei der CSD-Polit-Parade am 27. Juli als auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28. Juli beteiligen sich die PIRATEN. „Einiges haben wir schon erreicht,...

Ulm wird sicherer Hafen

von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen

Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...
Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
Gegen den Überwachungswahn: Über 1000 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen das Polizeigesetz

Gegen den Überwachungswahn: Über 1000 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen das Polizeigesetz

von Martin Stoppler | Juli 13, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Am Samstag haben rund 1100 Menschen in Stuttgart gegen die Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Piratenpartei sowie ein breites Bündnis aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen....
S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

von Alexander Ebhart | Juli 7, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Immer wieder kommt es im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 zu Einschränkungen im Bahnverkehr. Ärgerlich ist das besonders für Menschen, die auf die Bahn angewiesen sind. Die Piratenpartei fordert einen Umstieg hin zu einem modernisierten Kopfbahnhof und eine erhebliche...

Gemeinderat Stuttgart: „Die FrAKTION“ konstituiert sich mit PIRAT

von Alexander Ebhart | Juli 6, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Wie in den vergangen fünf Jahren wird die Fraktionsgemeinschaft acht Stadträtinnen und Stadträte im Stuttgarter Gemeinderat stellen und erstmals drittstärkste Fraktion sein. Stadtrat Stefan Urbat (Piratenpartei) schließt sich weiterhin der Fraktion an. „Wir freuen uns...
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