von Philip Köngeter | Feb. 8, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die geplante Budgeterhöhung der Landtagsabgeordneten scharf. Besonders die Rückkehr zur staatlichen Alterspension halten die Piraten für dreist. »Mit der letzten Parlamentsreform wurden die Diäten der Abgeordneten...
von Martin Stoppler | Feb. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piraten Baden-Württemberg kritisieren die Ankündigung der Landesregierung, weiterhin Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Nach Ansicht der Piratenpartei ist Afghanistan kein sicheres Land. »Nach einer Bericht der Vereinten Nationen gab es in Afghanistan im...
von Philip Köngeter | Feb. 4, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piraten freuen sich über die prinzipielle Einigung zur Murrbahn zwischen Waiblingen und Schwäbisch Hall. »In Zeiten hoher Feinstaub- und Stickoxidbelastungen ist jede Bahnstrecke von immenser Bedeutung.« so Ingo Mörl, der für die Piraten in der Regionalversammlung...
von Philip Köngeter | Jan. 31, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die bayerische Landesregierung hat angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes einzubringen, um die Bundeswehr auch außerhalb von humanitären Zwecken im Inland einzusetzen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt solche Einsätze der...
von Philip Köngeter | Jan. 29, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist erschüttert über das vom amerikanischen Präsidenten unterzeichnete Dekret und damit zusammenhängende Einreiseverbot für Bürger und Flüchtlinge aus mehreren Staaten. »Dieses Dekret ist völlig unmenschlich«, kommentiert Philip...
von Philip Köngeter | Jan. 27, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen sprach sich für mehr öffentliche Gelder für Investitionen aus und kündigte höhere Fahrpreise für Kunden an. Sie müssen mit 1,5 bis 2,5 Prozent höheren Kosten rechnen. Die Piraten Baden-Württemberg begrüßen Investitionen in die...