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Piraten fordern Informatik als Pflichtfach

Piraten fordern Informatik als Pflichtfach

von Philip Köngeter | Jan. 23, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piraten Baden-Württemberg sprechen sich dafür aus, Informatik als Pflichtfach in allen Schularten einzuführen. Dies sei nötig, um die Schüler angemessen für die digitale Zukunft vorzubereiten. »Die bisherigen Landesregierungen haben es viel zu lange versäumt, das...
Deutschlands Drogenpolitik ist gescheitert

Deutschlands Drogenpolitik ist gescheitert

von Philip Köngeter | Jan. 20, 2017 | Pressemitteilungen

Vergangenen Donnerstag hat der Bundestag Cannabis auf Rezept freigegeben. Verordnen Ärzte einem schwer erkrankten Bürger Cannabis, müssen Krankenkassen die Therapie ab März bezahlen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt diese Gesetzesänderung, fordert die...

Grüne Landesregierung handelt verfassungswidrig

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 17, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg reagiert bestürzt über die Ankündigung der grün-schwarzen Landesregierung, die Überwachung der Bürger noch weiter auszubauen. Dabei soll auch die Vorratsdatenspeicherung genutzt werden, die der Europäische Gerichtshof vor Kurzem für...

Vorratsdatenspeicherung unzulässig – PIRATEN begrüßen EuGH-Urteil

von Martin Stoppler | Dez. 21, 2016 | Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung für unzulässig zu erklären. Anja Hirschel (Spitzenkandidatin der Piraten in Baden Württemberg zur Bundestagswahl 2017) kommentiert:...

Grüne driften nach rechts – Abschiebung nach Afghanistan stoppen!

von Philip Köngeter | Dez. 15, 2016 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Wie heute bekannt geworden ist, wurden am Mittwochabend 34 Asylbewerber aus Afghanistan in ihr Heimatland, genauer nach Kabul, abgeschoben. Ihr Asylantrag war zuvor abgelehnt worden. Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt dieses Vorgehen, an dem auch die...
Vertragsbruch ohne Konsequenzen – Bahnreform gescheitert

Vertragsbruch ohne Konsequenzen – Bahnreform gescheitert

von Philip Köngeter | Nov. 11, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen

Nach vier praktisch wirkungslosen S-Bahn Gipfeln fordert die Piratenpartei ernsthafte Konsequenzen für das nachlässige Verhalten der Deutschen Bahn. »Trotz vollmundiger Versprechen zu Beginn des Jahres haben sich die Pünktlichkeitswerte in den letzten Monaten nicht...
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