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Digitalisierung in den Kommunen stockt.

Digitalisierung in den Kommunen stockt.

von Alexander Ebhart | Jan. 8, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Medienberichten zu Folge stockt die Digitalisierung in den Kommunen. Die im Onlinezugangsgesetz geregelten Dienstleistungen müssen bis 2022 digital angeboten werden. Die Piratenpartei fordert die Kommunen dazu auf, die Digitalisierung der Behördengänge ernst zu nehmen...
Demonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich

Demonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich

von Alexander Ebhart | Okt. 12, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Für vergangenen Samstag hat das Bündnis „NoPolGBW“ zur Demonstration in mehreren Städten aufgerufen. Die Piratenpartei, Teil des Bündnis, schloss sich der Demonstration in Stuttgart an, organisiert wurde sie vom Commando Cannstatt. Die Demonstration wurde...

Kommentar: Klimakrise und Artensterben: letztes Aufbegehren?

von Alexander Ebhart | Sep. 27, 2019 | Allgemein, Stuttgart

Kommentar des Stuttgarter Gemeinderats Stefan Urbat. Unsere Zeit läuft ab: das haben die jungen Menschen von Fridays for Future verstanden – ganz im Gegensatz zur Bundesregierung, die mit ihrem wirkungslosen Klimapaket völlig unverfroren weiter ihren Kurs des...

Regionalversammlung: AfD und CDU kooperieren?

von Alexander Ebhart | Sep. 20, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

In der Regionalversammlung der Region Stuttgart wurden Vertreter der AfD in 4 Aufsichtsräte gewählt. Weiter steht der Verdacht einer Kooperation der AfD mit der CDU im Raum. Die CDU stellt weiterhin, nun als zweitgrößte Partei, den Präsidenten Thomas Bopp. Neuer...
Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten – Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen

Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten – Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen

von Philip Köngeter | Sep. 3, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

„Geld allein wird unsere Wälder nicht retten“, beginnt Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piratenpartei seine kritische Einschätzung zum Waldgipfel „200 Stellen in der Verwaltung und einige per Gießkanne ausgestreuten Beihilfen werden den...
Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

von Philip Köngeter | Sep. 2, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, haben schlechtere Betreuungsverhältnisse als allgemeine Kindergärten, klagt die SPD. Sie wirft der Kultusministerin vor, sie halte die Inklusion nicht hoch. Michael Freche, Themenbeauftragter für...
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