von Philip Köngeter | Juni 7, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Justizminister haben sich am Donnerstag für eine bundesweite Cannabis-Obergrenze ausgesprochen. Besondere Initiative für eine möglichst strenge bundesweite Regelung kam aus dem Grün regierten Baden-Württemberg. Die Piratenpartei setzt sich für die Legalisierung...
von Martin Stoppler | Nov. 25, 2017 | Allgemein, Top-Meldung
Heute, am 25.11.2017, feiert die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr zehnjähriges Bestehen. Zehn ereignisreiche Jahre für eine Partei, gegründet von Enthusiasten und Nerds, die sich vor allem im Internet auskannten und das gemeinsame Ziel hatten, die Politik nicht nur...
von Philip Köngeter | März 24, 2017 | Allgemein, Top-Meldung
Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von...
von Philip Köngeter | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Stuttgart, Top-Meldung
Die Fraktionsspitzen von Grüne, CDU und SPD haben die Neuregelung zur Abgeordnetenversorgung vorerst gestoppt. Erst der öffentliche Protest vieler Bürger hat die Parlamentarier zur Einsicht gebracht. Die Piratenpartei begrüßt die Entscheidung, verurteilt aber zugleich...
von Philip Köngeter | Jan. 31, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die bayerische Landesregierung hat angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes einzubringen, um die Bundeswehr auch außerhalb von humanitären Zwecken im Inland einzusetzen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt solche Einsätze der...
