Piratenpartei Baden-Württemberg
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Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
Piratenpartei kritisiert Kanzler Merz für Vorstoß zur Klarnamenpflicht im Internet

Piratenpartei kritisiert Kanzler Merz für Vorstoß zur Klarnamenpflicht im Internet

von Philip Köngeter | Feb. 19, 2026 | Allgemein

Die Piratenpartei kritisiert die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Klarnamenpflicht im Internet als wirkungslos, unverhältnismäßig und gefährlich für die demokratische Debattenkultur. „Eine Klarnamenpflicht wird weder Hassrede noch Desinformation...
Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?

Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?

von Alexander Ebhart | Juli 27, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung

28.07.: Der Beitrag wurde in der Rechtschreibung leicht korrigiert. Social-Media gehört für einen großen Teil der Bevölkerung zum Alltag. Da ist es kaum verwunderlich, dass auch immer mehr Behörden versuchen über solche Platformen den Kontakt zu den Bürger:innen zu...
Plakataktion des Kultusministerium: Hass und Hetze bekämpfen!

Plakataktion des Kultusministerium: Hass und Hetze bekämpfen!

von Alexander Ebhart | Jan. 10, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg führt eine Plakataktion gegen Hass und Hetze im Internet durch. Die Piratenpartei sieht die zunehmende Verschlechterung der Umgangsformen im Internet kritisch, mahnt die Landesregierung aber an, auch über eine...
Hürden für Bürgermeisterkandidaten senken

Hürden für Bürgermeisterkandidaten senken

von Alexander Ebhart | Dez. 3, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Der Verband baden-württembergischer Bürgermeister fordert auch verpflichtende Unterstützungsunterschriften für kleine Kommunen. Die Piratenpartei kritisiert den Vorschlag stark und befürchtet ein Demokratiedefizit sowie weiterhin schwindende Bewerberzahlen. „Die...
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