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Stillstand in der Verkehrswende

Stillstand in der Verkehrswende

von Alexander Ebhart | Juli 22, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Regionalversammlung Stuttgart, Top-Meldung

Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das Verwaltungsgericht fest und verhängt eine Zwangszahlung. Die Piratenpartei setzt sich...
CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

von Alexander Ebhart | Juli 21, 2019 | Allgemein, BzV Stuttgart, KV Stuttgart, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Wie auch in den vergangenen Jahren sind die PIRATEN auch dieses Mal auf dem Stuttgarter CSD anzutreffen. Sowohl bei der CSD-Polit-Parade am 27. Juli als auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28. Juli beteiligen sich die PIRATEN. „Einiges haben wir schon erreicht,...
Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
Gegen den Überwachungswahn: Über 1000 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen das Polizeigesetz

Gegen den Überwachungswahn: Über 1000 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen das Polizeigesetz

von Martin Stoppler | Juli 13, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Am Samstag haben rund 1100 Menschen in Stuttgart gegen die Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Piratenpartei sowie ein breites Bündnis aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen....
S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

von Alexander Ebhart | Juli 7, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Immer wieder kommt es im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 zu Einschränkungen im Bahnverkehr. Ärgerlich ist das besonders für Menschen, die auf die Bahn angewiesen sind. Die Piratenpartei fordert einen Umstieg hin zu einem modernisierten Kopfbahnhof und eine erhebliche...
Erfolg: Einschulungsstichtag wird verlegt

Erfolg: Einschulungsstichtag wird verlegt

von Alexander Ebhart | Juli 5, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Im Februar 2019 schloss sich die Piratenpartei Baden-Württemberg den Forderungen einer Eltern-Initiatve an, den Stichtag zur Einschulung zurück zu verlegen. Der Bildungsausschuss des Landtags stimmt dieser Ansicht nun zu. „Es freut uns zu sehen, dass die...
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