von Philip Köngeter | Feb. 8, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die geplante Budgeterhöhung der Landtagsabgeordneten scharf. Besonders die Rückkehr zur staatlichen Alterspension halten die Piraten für dreist. »Mit der letzten Parlamentsreform wurden die Diäten der Abgeordneten...
von Martin Stoppler | Feb. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piraten Baden-Württemberg kritisieren die Ankündigung der Landesregierung, weiterhin Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Nach Ansicht der Piratenpartei ist Afghanistan kein sicheres Land. »Nach einer Bericht der Vereinten Nationen gab es in Afghanistan im...
von Philip Köngeter | Jan. 31, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die bayerische Landesregierung hat angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes einzubringen, um die Bundeswehr auch außerhalb von humanitären Zwecken im Inland einzusetzen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt solche Einsätze der...
von Philip Köngeter | Jan. 27, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen sprach sich für mehr öffentliche Gelder für Investitionen aus und kündigte höhere Fahrpreise für Kunden an. Sie müssen mit 1,5 bis 2,5 Prozent höheren Kosten rechnen. Die Piraten Baden-Württemberg begrüßen Investitionen in die...
von Philip Köngeter | Jan. 23, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piraten Baden-Württemberg sprechen sich dafür aus, Informatik als Pflichtfach in allen Schularten einzuführen. Dies sei nötig, um die Schüler angemessen für die digitale Zukunft vorzubereiten. »Die bisherigen Landesregierungen haben es viel zu lange versäumt, das...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 17, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg reagiert bestürzt über die Ankündigung der grün-schwarzen Landesregierung, die Überwachung der Bürger noch weiter auszubauen. Dabei soll auch die Vorratsdatenspeicherung genutzt werden, die der Europäische Gerichtshof vor Kurzem für...
