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Stillstand in der Verkehrswende

Stillstand in der Verkehrswende

von Alexander Ebhart | Juli 22, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Regionalversammlung Stuttgart, Top-Meldung

Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das Verwaltungsgericht fest und verhängt eine Zwangszahlung. Die Piratenpartei setzt sich...
CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

von Alexander Ebhart | Juli 21, 2019 | Allgemein, BzV Stuttgart, KV Stuttgart, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Wie auch in den vergangenen Jahren sind die PIRATEN auch dieses Mal auf dem Stuttgarter CSD anzutreffen. Sowohl bei der CSD-Polit-Parade am 27. Juli als auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28. Juli beteiligen sich die PIRATEN. „Einiges haben wir schon erreicht,...

Ulm wird sicherer Hafen

von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen

Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...

Piraten bilden eigene Fraktion im Welzheimer Gemeinderat

von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten

Die Stadträte der Piraten, die seit der Kommunalwahl im Mai zwei Sitze im Rat der Stadt Welzheim innehaben, werden ihre Arbeit in einer eigenen Fraktion durchführen. Die Mindestzahl von Mitgliedern, die für das Zustandekommen einer Fraktion in Welzheim grundlegend...
Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

von Alexander Ebhart | Juli 7, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Immer wieder kommt es im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 zu Einschränkungen im Bahnverkehr. Ärgerlich ist das besonders für Menschen, die auf die Bahn angewiesen sind. Die Piratenpartei fordert einen Umstieg hin zu einem modernisierten Kopfbahnhof und eine erhebliche...
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