von Alexander Ebhart | Apr. 22, 2021 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am 30. Juni 1979 standen das erste Mal in Stuttgarts Geschichte 400 Demonstranten auf dem Schlossplatz und demonstrierten für Rechte für Schwule und Lesben. Dieses Datum markiert in Stuttgart den Beginn der CSD-Geschichte. Auf dem Schlossplatz trug eine zierliche Dame...
von Philip Köngeter | März 15, 2021 | Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Top-Meldung
Die Piratenpartei hat auf eine flächendeckende Teilnahme zur Landtagswahl Baden-Württemberg verzichtet und ist nur vereinzelt angetreten. Jedoch konnte der Stadt- und Kreisrat Philip Köngeter die Bürger im ländlichen Raum überzeugen und überholte dort teilweise sogar...
von Alexander Ebhart | Dez. 10, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach den unfassbaren Äußerungen von Susanne Eisenmann (CDU) fordert die Piratenpartei den sofortigen Rücktritt der Kultusministerin. Eisenmann hatte die Leopoldina als „nicht ganz auf der Höhe der Zeit“ bezeichnet und möchte offenbar deren Empfehlungen...
von Alexander Ebhart | Nov. 29, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine „datenschutzfreundliche“ Videoüberwachung. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen...
von Alexander Ebhart | Nov. 16, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Regierungschef Kretschmann äußert sich kritisch über den Datenschutz in der Corona-App. Er fordert diesen zu lockern um damit die Pandemie besser zu bekämpfen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg widerspricht dem vehement und sieht gerade im...
von Alexander Ebhart | Nov. 12, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In der heutigen Sitzung hat der baden-württembergische Landtag die Herabsetzung der benötigten Unterstützungsunterschriften für die kommende Landtagswahl beschlossen. Dem ging ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom Montag voraus. Die Piratenpartei sieht nach wie...
