Piratenpartei Baden-Württemberg
  • Aktuelles
  • Unterstützerunterschrift Landtagswahl 2026
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Unsere Ziele
    • Kommunalpolitische Leitlinien
    • Landesprogramm
      • Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
      • Bildung und Forschung
      • Medien, Kunst und Kultur
      • Arbeit, Soziales und Gesundheit
      • Geschlechter- und Familienpolitik
      • Inneres und Justiz
      • Umwelt, Energie und Verbraucherschutz
  • Über uns
    • Mitmachen
    • Mandate
  • Landesvorstand
    • Vorstandssitzungen
  • Kontakt
Seite wählen
Mobilfunkversorgung sichern – Gesetzgeber und Bundesnetzagentur müssen handeln

Mobilfunkversorgung sichern – Gesetzgeber und Bundesnetzagentur müssen handeln

von Philip Köngeter | Aug. 28, 2025 | Allgemein

Bad Wildbad ist seit Wochen ohne Mobilfunkempfang für große Teile der Bevölkerung, nachdem Vodafone und O2 ihre Masten ersatzlos abgebaut haben. Tausende Menschen, Touristen und Betriebe sind von einem Tag auf den anderen ins Funkloch gefallen – ohne Vorwarnung und...
Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

von Philip Köngeter | Juli 17, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die überfällige Entscheidung des Landes, digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen zu ermöglichen. Der nun beschlossene gesetzliche Rahmen schafft endlich die Voraussetzungen, um die öffentliche Debatte aus den...
Kommunale Finanznot erfordert mutige Strukturreformen

Kommunale Finanznot erfordert mutige Strukturreformen

von Philip Köngeter | Mai 27, 2025 | Pressemitteilung

Die Landesregierung hat heute Maßnahmen zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen beschlossen. Über 2,25 Mrd. Euro FAG-Zuweisungen werden vorgezogen, weitere Millionen für Integration und Teilhabe freigegeben. Doch die PIRATEN Baden-Württemberg mahnen: Die Probleme sind...
Tübingen: Kameraüberwachung am ZOB – Piratenpartei fordert endgültiges Aus

Tübingen: Kameraüberwachung am ZOB – Piratenpartei fordert endgültiges Aus

von Philip Köngeter | Apr. 28, 2025 | Pressemitteilung, LV Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die erneute Absetzung der geplanten Kameraüberwachung in Tübingen von der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses. Samuel Schmid, stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei, stellte auf der Kundgebung klar: „Dass...
Piratenpartei Baden-Württemberg wählt neuen Landesvorstand

Piratenpartei Baden-Württemberg wählt neuen Landesvorstand

von Philip Köngeter | März 24, 2025 | Allgemein, Featured, Landesparteitag, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am vergangenen Wochenende in Waiblingen einen neuen Landesvorstand gewählt. Das neue Team bereitet sich gezielt auf die kommende Landtagswahl vor. „Wir hören den Menschen zu und setzen uns entschlossen für ihre Anliegen ein. Die...
« Ältere Einträge
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • X
  • Instagram
  • RSS
(C) 2023 Piratenpartei Baden-Württemberg