von Alexander Ebhart | Mai 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen
Ein Jahr Piraten im Welzheimer Gemeinderat – Eine kurze Bilanz Seit einem Jahr sind die Piraten nun mit zwei Stadträten im Stadtrat Welzheim vertreten. Bei der aktuellen Situation im Gemeinderat ist es leider schwer, als kleine Fraktion Anträge durchzubringen, und...
von Alexander Ebhart | Mai 6, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. „Die Debatte im Landtag zu diesem Entwurf ist sehr lebendig. Im Grundsatz...
von Alexander Ebhart | Apr. 28, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erfreut, dass die von ihr vorgeschlagene Einführung von Online-Gemeinderatssitzungen nun in der Gemeindeordnung verankert werden soll. Schon bald können Kommunalparlamente in Baden-Württemberg also per Videokonferenz...
von Alexander Ebhart | Apr. 15, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Betrachtungen von Stefan Urbat, Gemeinderat der Piratenpartei. Die Ausarbeitung des Doppelhaushalts im Stuttgarter Gemeinderat ist jedes Mal ein enormer Arbeitsaufwand für die Stadträte, erfreulicherweise konnte diese nun zum Abschluss gebracht werden. Bei sich...
von Alexander Ebhart | Apr. 14, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auch weiterhin ist die Arbeit der Kommunalparlamente in Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Nachdem die Piratenpartei vor gut zwei Wochen eine Änderung der Gemeindeordnung anregte, um Online-Sitzungen zu ermöglichen, kündigte...
