von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 30, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg begrüßt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum NSU, wenngleich sie sich eher einen Untersuchungsausschuss gewünscht hätte, denn dieser hätte mehr Rechte, wie zum Beispiel Akteneinsicht, gehabt. »Die Enquete bietet nun die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 9, 2013 | Allgemein
Die Bundestagsfraktion von CDU/CSU ist auf eine Marketingkampagne hereingefallen. Einige deutsche Internetprovider haben heute angekündigt, durch Server-to-Server-Verschlüsselung und die Speicherung von E-Mails in Deutschland für mehr Sicherheit zu sorgen. Dabei...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 13, 2013 | Pressemitteilungen
Im Konflikt um die nach Philippsburg zu verbringenden Castoren aus Frankreich und Großbritannien bietet sich die Piratenpartei als Mediator an. Gleichzeitig fordert sie Ausgleichsmaßnahmen, die in Kooperation mit den Bürgern in einem offenen und transparenten Prozess...
von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 8, 2011 | Pressemitteilungen, Stuttgart
Der ehemalige Landtagskandidat der Piratenpartei Norbert Hense hat dem Heilbronner CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl im Zusammenhang mit den Kosten für Stuttgart 21 eine Wette angeboten. Falls Strobl die über das Internetportal Abgeordnetenwatch angebotene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 12, 2011 | Nachrichten, Pressemitteilungen
Der folgende offene Brief ging heute an die Fraktionen des Landtages, das Landeskriminalamt, das Landesamt für Verfassungsschutz, die Landespolizei, den Innenminister und den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Sehr geehrte Damen und Herren, wie im Laufe der...
