Piratenpartei Baden-Württemberg
  • Aktuelles
  • Unterstützerunterschrift Landtagswahl 2026
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Unsere Ziele
    • Kommunalpolitische Leitlinien
    • Landesprogramm
      • Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
      • Bildung und Forschung
      • Medien, Kunst und Kultur
      • Arbeit, Soziales und Gesundheit
      • Geschlechter- und Familienpolitik
      • Inneres und Justiz
      • Umwelt, Energie und Verbraucherschutz
  • Über uns
    • Mitmachen
    • Mandate
  • Landesvorstand
    • Vorstandssitzungen
  • Kontakt
Seite wählen
Gesichtserkennung und Überwachung aller Bürger: Union treibt Totalüberwachung voran

Gesichtserkennung und Überwachung aller Bürger: Union treibt Totalüberwachung voran

von Philip Köngeter | Feb. 2, 2025 | Allgemein, Featured, Pressemitteilung, Stuttgart, Top-Meldung

Während die öffentliche Debatte sich fast ausschließlich auf den Antrag zur Asylpolitik konzentrierte, geriet ein weiterer schwerwiegender Vorstoß der Union fast in Vergessenheit: die Forderung nach massiver Ausweitung staatlicher Überwachungsmaßnahmen. Neben der...

Stadt- und Kreisrat Köngeter erschüttert über Nebentätigkeiten von CDU Abgeordnetem im Rems-Murr-Kreis

von Philip Köngeter | März 17, 2021 | Allgemein, Pressemitteilung

Wie die „Zeit“ aufgedeckt hat betreibt auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer der CDU weitreichende Nebentätigkeiten und führt angeblich 2 Unternehmen neben seinem Mandat. Philip Köngeter, Gemeinderat in Welzheim für die Piraten, zeigt...

Piraten begrüßen NSU-Enquete

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 30, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei in Baden-Württemberg begrüßt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum NSU, wenngleich sie sich eher einen Untersuchungsausschuss gewünscht hätte, denn dieser hätte mehr Rechte, wie zum Beispiel Akteneinsicht, gehabt. »Die Enquete bietet nun die...

E-Mail-Sicherheit: Union sitzt Marketingkampagne auf und blamiert sich bis auf die Knochen

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 9, 2013 | Allgemein

Die Bundestagsfraktion von CDU/CSU ist auf eine Marketingkampagne hereingefallen. Einige deutsche Internetprovider haben heute angekündigt, durch Server-to-Server-Verschlüsselung und die Speicherung von E-Mails in Deutschland für mehr Sicherheit zu sorgen. Dabei...

Castoren nach Philippsburg: Piraten stellen Ausgleichsmaßnahmen vor und bieten sich als Mediatoren an

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 13, 2013 | Pressemitteilungen

Im Konflikt um die nach Philippsburg zu verbringenden Castoren aus Frankreich und Großbritannien bietet sich die Piratenpartei als Mediator an. Gleichzeitig fordert sie Ausgleichsmaßnahmen, die in Kooperation mit den Bürgern in einem offenen und transparenten Prozess...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • X
  • Instagram
  • RSS
(C) 2023 Piratenpartei Baden-Württemberg