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Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

von Philip Köngeter | Sep 2, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, haben schlechtere Betreuungsverhältnisse als allgemeine Kindergärten, klagt die SPD. Sie wirft der Kultusministerin vor, sie halte die Inklusion nicht hoch. Michael Freche, Themenbeauftragter für...
Bundesregierung fällt Flüchtlingshelfern in den Rücken und verliert an Menschlichkeit

Bundesregierung fällt Flüchtlingshelfern in den Rücken und verliert an Menschlichkeit

von Philip Köngeter | Jun 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Merkel teilte auf der heutigen Regierungsbefragung mit, dass Sie keine Notwendigkeit mehr für einen Abschiebestopp nach Afghanistan sieht. „Aus unserer Sicht sind die Einschränkungen entfallen“, sagte sie. Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist entsetzt über diese...
Schlechtes Zeugnis für die Transparenz in Baden-Württemberg: Piratenpartei fordert Nachbesserungen

Schlechtes Zeugnis für die Transparenz in Baden-Württemberg: Piratenpartei fordert Nachbesserungen

von Philip Köngeter | Jun 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Der Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist am Donnerstag Thema im Ständigen Ausschuss des Landtages. Darin wird eine schlechte Bilanz für die Transparenz in Baden-Württemberg gezogen. Die...
Landesdatenschutz­beauftragter bestätigt: Polizeiliche Befugnisse schießen übers Ziel hinaus

Landesdatenschutz­beauftragter bestätigt: Polizeiliche Befugnisse schießen übers Ziel hinaus

von Philip Köngeter | Jun 5, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Am Donnerstag wird im Ständigen Ausschuss des Landtags der Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten behandelt. Darin wird die Ansicht der Piratenpartei bestätigt: Übertriebene Sicherheitspolitik hat Konjunktur, während die persönlichen Freiheiten immer mehr...
Piraten begrüßen Lockerung in der Drogenpolitik

Piraten begrüßen Lockerung in der Drogenpolitik

von Philip Köngeter | Jun 28, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Pläne der Landesregierung, das nächtliche Alkoholverkaufsverbot abzuschaffen. “Es ist gut, dass diese sinnlose Einschränkung nun endlich aufgehoben wird. Das ist ein längst überfälliger Schritt”, kommentiert...
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