Freiheit. Würde. Teilhabe
Wir PIRATEN treten dafür an, die Politik in diesem Land zu ändern.
Wir wollen eine bessere Einbindung der Bürger in die Entscheidungsfindung – dazu
möchten wir zum Beispiel die Hürden für Volksbegehren deutlich reduzieren.
Wir möchten, dass politische Prozesse transparent und nachvollziehbar werden, um Korruption und Lobbyismus frühzeitig erkennbar zu machen.
Wir wehren uns gegen die immer tiefergehenden Eingriffe des Staats in die Privatsphäre der Bürger.
OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
Etliche Datensätze werden in Ministerien und Landesämtern erhoben. Diese wurden über Steuergelder finanziert, öffentlich verfügbar sind sie dennoch selten. Die Piratenpartei mahnt, mehr Disziplin im Bereich OpenData zu zeigen. "Wir wollten Wahlkreise direkt aus den...
Ein Jahr Piraten im Welzheimer Stadtrat – Eine kurze Bilanz
Ein Jahr Piraten im Welzheimer Gemeinderat – Eine kurze Bilanz Seit einem Jahr sind die Piraten nun mit zwei Stadträten im Stadtrat Welzheim vertreten. Bei der aktuellen Situation im Gemeinderat ist es leider schwer, als kleine Fraktion Anträge durchzubringen, und...
Wie kann man Mitsprache für Bürger*innen schnell, unbürokratisch und transparent gestalten? – Direkte Demokratie!
Direktdemokratische Elemente werden gerade in Krisenzeiten selten genutzt. Die Piratenpartei sieht in den aufwändigen Prozeduren ein Hindernis und fordert einfacheren Zugang für Bürgerinnen und Bürger. "Der Staat sollte primär für die Bevölkerung da sein, er ist...
Nachruf auf die Black Pearl
Es war Samstag morgen, als die Telegramgruppe der Stuttgarter Piraten die Meldung enthielt "Es gab eine Brandstiftung bei VTS. Die Black Pearl ist in Flammen aufgegangen" Das Entsetzen über diese Tat war mit Händen zu greifen. Die Black Pearl war ein Garant für...
Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen
Digitale Bildung ist essenzieller Bestandteil, um Kinder und Jugendliche fit für die Zukunft zu machen. Der aktuelle durch die Coronapandemie verursachte Digitalisierungsschub darf nicht abebben, fordert die Piratenpartei. Das Land Baden-Württemberg hat sich in der...
Petition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen
Petitionssteller: Borys Sobieski, in Vertretung für die Piratenpartei Deutschland - Landesverband Baden-Württemberg Petition eingereicht: 15.05.2020, an den Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg [button...
Mobilfunk auch für Breitenfürst: Strahlung unbedenklich
Im beschaulichen Breitenfürst, einem Teilort, der zur Stadt Welzheim gehört, versucht eine kleine Gruppe gegen den neuen Mobilfunkmast vorzugehen. Stadtrat Philip Köngeter fordert dazu auf, die Debatte sachlich zu führen und die Gegend nicht vom Mobilfunknetz...
Gemeinderatssitzungen online UND barrierefrei? PIRATEN machen’s möglich!
Gemeinderatssitzungen sind in der Regel öffentlich. Allerdings ist es, nicht erst in Zeiten besonderer Coronamaßnahmen, als Bürger nicht immer möglich, persönlich daran Teil zu haben. Anja Hirschel, Ulmer Stadträtin für die Piratenpartei, hat daher einen Antrag zur...
Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten
Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll...
Videokonferenzen für Gemeinderäte kommen!
Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. "Die Debatte im Landtag zu diesem Entwurf ist sehr lebendig. Im Grundsatz des...
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….im Kampf um Freiheit, Würde und Teilhabe.
Politische Arbeit kostet, wie jedes andere Engagement auch, Geld.
Wie du uns helfen kannst, erfährst du hier.